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Anfrage: Rustici im Tessin. Abbruch

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Eingereichter Text

Die Anordnung des Regierungsrates des Kantons Tessin, verschiedene Rustici in der Gemeinde Ronco sopra Ascona bis zum 2. Oktober 1995 abzubrechen, hat bei der Bevölkerung grosse Empörung hervorgerufen und den Regierungsrat entsprechend in eine schwierige Lage versetzt. Angesichts dieser Tatsache wird der Bundesrat ersucht, sofort zu intervenieren, damit der Regierungsrat die Situation dieser und weiterer rund 450 bedrohter Objekte bereinigen kann.

Die Rustici gehören im Tessin zu den wenigen Zeugen des harten und kargen ländlichen Lebens, das vergangene Generationen führen mussten. Sie abzubrechen oder auch nur zuzulassen, dass sie verfallen - und dies einzig aufgrund eines schlechten und ungeeigneten Bundesgesetzes - käme einem Verbrechen nicht nur an einigen Gebäuden gleich, sondern auch gegenüber unserer Geschichte und unserer kulturellen Würde und Eigenart.

Wir sind der Ansicht, dass die Bundesgesetze zu allererst die Bedürfnisse der Bevölkerung respektieren sollten und dies in völligem Einklang mit unserem föderalistischen System. Gesetze aber, in denen die Streitfälle unverhältnismässigen Ausmasses geradezu angelegt sind und die ihrem Zweck klar widersprechen, belegen, sollte dies überhaupt noch nötig sein, wie wenig Verständnis Bern den Anliegen des Kantons Tessin entgegenbringt. Das zuständige Bundesamt ist dadurch, dass es die Revision dieses Gesetzes den Juristen übergeben hat, obwohl es die schwierige Lage des Tessins kennt, in eine Sackgasse geraten, denn noch nie haben zwei Juristen, die sich ohne politische Vermittlung an einen Tisch setzten, ein Problem wirklich lösen können.

Aus diesen Gründen ersuchen wir den Bundesrat, das Problem auf politischer Ebene anzugehen und Vorschläge zu unterbreiten, durch die die vordringlichsten Fälle entschärft werden können (am 2. Oktober sollen die Rustici in Ronco sopra Ascona abgerissen werden). Wir bitten ihn zudem, für dieses Problem eine generelle politische Lösung vorzusehen.

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